Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erfüllung der besonderen Verbleibensvoraussetzungen des Investitionszulagerechts für Wirtschaftsgüter bei einem Strukturwandel von einem Handelsbetrieb in einen Betrieb des verarbeitenden Gewerbes; Kein Verbleib der Wirtschaftsgüter in einem Betrieb und in einer ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  InvZulG (1996) § 5 Abs. 4 Nr. 2, Abs. 3 Nr. 2
  Investitionszulagenrechtliche Verbleibensvoraussetzung bei Strukturwandel; Investitionszulage 1996

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Investitionszulagenrechtliche Verbleibensvoraussetzung bei Strukturwandel - Investitionszulage 1996

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• FG Thüringen, 16.10.2003 - II 647/01
• BFH, 19.10.2006 - III R 1/04

Papierfundstellen

• EFG 2004, 420

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BFH, 14.11.2002 - III R 42/01

  Investitionszulage bei Mischbetrieben

  Auszug aus FG Thüringen, 16.10.2003 - II 647/01

  Sie greift nach der betriebsstättenbezogenen Auslegung des Bundesfinanzhofs (Urteil vom 14. November 2002 III R 42/01, BStBl II 2003, 3 162, BFHE 200, 178 ) auch dann ein, wenn eine Betriebsstätte des Groß- und Einzelhandels eines Betriebs des verarbeitenden Gewerbes betroffen ist.

  Auch die Frage der betriebsstättenbezogenen Betrachtungsweise des BFH (in BFHE 200, 178 , BStBl II 2003, 362) stützt das Klagebegehren nicht.

• FG Thüringen, 17.12.1997 - III 191/96

  Gewährung einer erhöhten Investitionszulage für Gerüstbauteile; Hinzuziehung des …

  Auszug aus FG Thüringen, 16.10.2003 - II 647/01

  In diesen Fällen wird die Zulage auch für diejenigen Investitionen gewährt, die im Wirtschaftsjahr der Beendigung des Strukturwandels und im vorhergehenden Wirtschaftsjahr abgeschlossen werden und den Strukturwandel bewirken (so auch Urteil des III. Senats des Thüringer Finanzgerichts vom 17. Dezember 1997 III 191/96).

• BFH, 19.10.2006 - III R 1/04

  Wegfall der Investitionszulage infolge Strukturwandels

  Das Urteil des Finanzgerichts (FG) ist in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2004, 420 veröffentlicht.
• FG Thüringen, 12.07.2007 - II 1160/03

  Mineralölsteuervergütung - Zugehörigkeit eines Unternehmens zum produzierenden …

  Mit Urteil vom 19. Oktober 2006 III R 1/04 BFH/NV 2007, 359 hat der Bundesfinanzhof auf die Revision der Klägerin gegen das klageabweisende Urteil des Senats vom 16. Oktober 2003 II 647/01 (EFG 2004, 420) ihr die erhöhte Investitionszulage für die zur Verarbeitung der landwirtschaftlicher Rohstoffe angeschafften Maschinen dem Grunde nach zuerkannt.